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Datum: Kategorie(n): Kita · Gesundheit · Sicherheit · Versicherungsschutz · Kommunale Betriebe · Drucken

Arbeitsmedizinische Vorsorge in Kitas

Obwohl die arbeitsmedizinische Vorsorge in Einrichtungen zur vorschulischen Betreuung von Kindern schon lange eingeführt ist, bestehen oft immer noch Unsicherheiten hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen und der Durchführung der Vorsorge. In diesem Beitrag wird der Hintergrund für die arbeitsmedizinische Vorsorge erläutert. Welche Pflichten kommen dem Arbeitgeber zu, welche Rechte und Pflichten den Arbeitnehmern?

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Demnach haben Arbeitgeber für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge aller Beschäftigten auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu sorgen.

Zunächst hat der Arbeitgeber einen Arzt oder eine Ärztin mit einer entsprechenden Qualifikation mit der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu beauftragen: Diese müssen die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ führen. Die Organisation der arbeitsmedizinischen Vorsorge obliegt dem Kita-Träger. Dazu zählen insbesondere die Veranlassung bzw. das Angebot der arbeitsmedizinischen Vorsorge und das Führen einer Vorsorgekartei.

Wichtig: Untersuchungen, die dem gesundheitlichen Nachweis der Eignung für berufliche Anforderungen dienen, sollen getrennt von der arbeitsmedizinischen Vorsorge durchgeführt werden.

Art und Umfang der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Die arbeitsmedizinische Vorsorge beinhaltet grundsätzlich ein ärztliches Beratungsgespräch mit Anamnese (Erhebung der Krankengeschichte) sowie körperliche und klinische Untersuchungen, soweit diese für die individuelle Aufklärung und Beratung erforderlich sind und der oder die Beschäftigte diese Untersuchungen nicht ablehnt. Dies bedeutet, dass im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht zwangsweise eine körperliche oder klinische Untersuchung durchgeführt werden muss. Ob diese für die individuelle Aufklärung und Beratung erforderlich sind, müssen Arzt oder Ärztin pflichtgemäß prüfen und die Beschäftigten über Inhalt, Zweck und Risiken der Untersuchung aufklären. Beschäftigte haben auch ein Recht, körperliche oder klinische Untersuchungen abzulehnen, ohne dass dies rechtliche Auswirkungen hat. Es gibt also keinen Untersuchungszwang und keine Duldungspflicht für Untersuchungen.

Unterschieden wird zwischen Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge.

Pflichtvorsorge

Diese muss bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden, die konkret und abschließend im Anhang der Verordnung aufgeführt sind. Sie muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden.

Für alle Beschäftigten in Einrichtungen zur vorschulischen Betreuung von Kindern, die regelmäßigen direkten Kontakt zu Kindern haben, ist eine arbeitsmedizinische Vorsorge bezüglich Masern, Mumps, Röteln, Windpocken und Keuchhusten Pflicht. Dies betrifft Erzieher und Erzieherinnen, die über Tröpfchenübertragung oder engen Körperkontakt infektionsgefährdet sind, während beispielsweise Reinigungs- oder Küchenpersonal in der Regel nicht betroffen ist.

Darüber hinaus sind Tätigkeiten zu berücksichtigen, bei denen es regelmäßig und in größerem Umfang zu Kontakt mit Körperflüssigkeiten oder Körperausscheidungen kommen kann. Muss das pädagogische Fachpersonal regelmäßig Windeln von Babys oder Kleinkindern wechseln und kommt so mit Stuhl in Kontakt, ist es potenziell gefährdet, an Hepatitis A zu erkranken. Aber auch Reinigungs- und Küchenpersonal kann durch den indirekten Infektionsweg (Schmierinfektion) gefährdet sein.

Bei der Durchführung der Vorsorge wird sich der Arzt oder die Ärztin in der Regel an bewährten Untersuchungsstandards orientieren, für Vorsorge bei Kontakt mit Infektionserregern ist dies der DGUV Grundsatz „G 42-Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung“.

Alle genannten Erkrankungen sind impfpräventabel. Wichtiger Teil der Vorsorge ist, dass der Arzt oder die Ärztin bei fehlender Immunität bzw. unklarem Impfstatus oder Impflücken entsprechend berät und ein Impfangebot unterbreitet. Die Kosten für die Impfung haben die Arbeitgeber zu tragen.

Die Durchführung der arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge ist Tätigkeitsvoraussetzung. Konkret heißt das, dass der Kita-Träger die Tätigkeit nur ausüben lassen darf, wenn der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat. Eine Impfpflicht ergibt sich daraus jedoch nicht.

Angebotsvorsorge

Angebotsvorsorge muss bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten, ebenfalls aufgeführt im Anhang der ArbMedVV, vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Die Anlässe werden ebenfalls anhand der Gefährdungsbeurteilung ermittelt. Ein häufiger Anlass für Angebotsvorsorge ist die Tätigkeit an Bildschirmgeräten. In Betracht kommen aber beispielsweise auch hautbelastende Tätigkeiten, z. B. bei Reinigungs- oder Küchenpersonal. Das Angebot muss persönlich in schriftlicher Form oder in Textform (z. B. per E-Mail) gemacht werden. Weder die Annahme noch die Ablehnung der Angebotsvorsorge dürfen zu Nachteilen für den Beschäftigten führen. Schlägt der oder die Beschäftigte das Angebot aus, ist der Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung entbunden, weiter regelmäßig Angebotsvorsorge anzubieten.

Wunschvorsorge

Wunschvorsorge kommt bei allen gesundheitsgefährdenden Tätigkeiten einschließlich psychischer Belastungen in Betracht. Der Arbeitgeber muss Beschäftigten auf ihren Wunsch hin regelmäßig arbeitsmedizinische Vorsorge nach § 11 Arbeitsschutzgesetz ermöglichen – es sei denn, aufgrund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.

Was geschieht mit den Untersuchungsergebnissen?

Die ärztliche Schweigepflicht ist die Basis für das Vertrauensverhältnis zwischen Patient*in bzw. Mitarbeiter*in und Arzt oder Ärztin. Sie ist in der ärztlichen Berufsordnung verankert und auch die ArbMedVV weist ausdrücklich auf sie hin. Darüber hinaus ist der Ablauf der arbeitsmedizinischen Vorsorge so gestaltet, dass der Arbeitgeber ohne ausdrückliche Einwilligung des Beschäftigten keine Kenntnisse über persönliche Befunde oder das Ergebnis der Vorsorge erlangt. Diese Unterlagen bleiben in den Akten des Arztes oder der Ärztin. Dem Arbeitgeber stellt der Arzt bzw. die Ärztin lediglich eine sogenannte Vorsorgebescheinigung darüber aus, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat und wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist. Auch Beschäftigte erhalten solche Vorsorgebescheinigungen zu ihren Händen.

Der Arbeitgeber seinerseits hat eine Vorsorgekartei zu führen mit den Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat.

 

inform Ausgabe 1/2017

Kita-Personal ist vielfältigen Belastungen ausgesetzt. ©Bild: DGUV

Autor/Interviewer: Marianne Kühn, E-Mail: kuehn-arbeitsmedizin@t-online.de