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Datum: Kategorie(n): Versicherungsschutz · Versicherungsschutz · Gesundheit · Leistungen UKH · Gesundheitsdienst · Drucken

Pflegende Angehörige sind unfallversichert

Pflegende Familienangehörige sind grundsätzlich gesetzlich unfallversichert. Allerdings gilt dies nicht für alle Tätigkeiten im Rahmen der Pflege, wie die Gabe von Medikamenten. Nur ausnahmsweise kann dabei dennoch ein Ein Arbeitsunfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt.
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Arbeitsunfall
vorliegen, wenn die Medikamentengabe allein deshalb erfolgt, um eine versicherte Tätigkeit, wie das Zu-Bett-Bringen eines Patienten, zu ermöglichen.

Am nachfolgenden Fallbeispiel wird erläutert, bei welchen Tätigkeiten pflegende Angehörige versichert sind und bei welchen nicht. Unser Fall ist zwar speziell, klärt aber grundsätzliche Fragen nach der Versicherung von pflegenden Angehörigen.

Der Tatbestand:
Doris M. pflegte ihre Mutter bei sich zu Hause. Zuletzt hatte die Mutter Pflegestufe III. Die Tochter wollte ihre Mutter ins Bett bringen, musste sie dazu aber in einen Rollstuhl setzen. Dabei hatte die Mutter jedoch so starke Schmerzen, dass die Tochter zunächst ein Schmerzmittel aus dem Erdgeschoss holen wollte. Auf der Treppe stürzte sie und verletzte sich schwer. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg erläuterte in diesem Zusammenhang in seinem Urteil ausführlich, welche Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Pflege unfallversichert sind und welche nicht.

Erste Voraussetzung: Pflegebedürftigkeit

Pflegebedürftig im Sinne der gesetzlichen Pflegeversicherung sind Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Und welche Pflegetätigkeiten sind nun versichert?

Versichert in der gesetzlichen Unfallversicherung sind grundsätzlich nur die regelmäßig ausgeübten Tätigkeiten, die auch von der Pflegeversicherung als relevant eingestuft werden und allein oder überwiegend der pflegebedürftigen Person zugutekommen. Es muss demnach ein Hilfebedarf des Pflegebedürftigen bei "gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens" vorhanden sein.

Als gewöhnliche und regelmäßig wiederkehrende Verrichtungen nennt das Gesetz

  1. im Bereich der Körperpflege: Waschen, Duschen, Baden, Zahnpflege, Kämmen, Rasieren, die Darm oder Blasenentleerung
  2. im Bereich der Ernährung: mundgerechtes Zubereiten oder die Aufnahme der Nahrung
  3. im Bereich der Mobilität: selbständiges Aufstehen und Zu-Bett-Gehen, An- und Auskleiden, Gehen, Stehen, Treppensteigen oder das Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung
  4. im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung: Einkaufen, Kochen, Reinigen der Wohnung, Spülen, Wechseln und Waschen der Wäsche und Kleidung oder das Beheizen

Dieser Katalog der berücksichtigungsfähigen Verrichtungen ist abschließend. Er bezeichnet diejenigen Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens, die bei der Begutachtung und Abstufung der Pflegebedürftigkeit zu berücksichtigen sind und schließt damit die Heranziehung anderer Bedarfsbereiche bei der Feststellung von Pflegebedürftigkeit aus. Dies gilt sowohl für den Bereich der Pflegeversicherung als auch für den Umfang der versicherten Tätigkeiten im Rahmen der Unfallversicherung.

Behandlungspflege ist nicht versichert!

Die Medikamentengabe als solche stellt eine krankheitsspezifische Pflegemaßnahme in Form der Behandlungspflege dar. Hierzu zählen all jene Pflegemaßnahmen, die nur durch eine bestimmte Krankheit verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern. Gegenstand der Behandlungspflege sind zum Beispiel:

  • Verbände anlegen und wechseln
  • Wundversorgung
  • Medikamentengabe
  • Aufziehen und Verabreichen von Insulin
  • Anlegen von Bandagen
  • Blasenspülung

Tätigkeiten, die der Behandlungspflege zuzurechnen sind, sind nur dann vom Umfang der gesetzlichen Unfallversicherung mit abgedeckt, wenn sie wegen der vorher beschriebenen versicherten Pflegetätigkeiten oder in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit ihr erforderlich werden (z. B. Abnahme vor bzw. Wiederanlegen eines Verbandes nach der Dusche).

In diesem Sinne hat das Landessozialgericht auch unser Fallbeispiel beurteilt: Auch wenn das Verabreichen von Medikamenten generell nicht unfallversichert ist, sei das Medikament hier aber nur deshalb geholt worden, um das Zu-Bett-Bringen möglich zu machen. Letzteres deckt der Versicherungsschutz ab. Außerdem bestehe auch ein zeitlicher Zusammenhang: Das Schmerzmittel habe nach zehn bis 15 Minuten gewirkt, sodass die Mutter dann in den Rollstuhl gesetzt und zu Bett gebracht werden konnte. Ausnahmsweise sei deshalb ein Ein Arbeitsunfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt.
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Arbeitsunfall
anzuerkennen.

 

inform Ausgabe 2/2015

Zur Pflege gehört die Körperpflege genauso wie Hilfe bei der Nahrungsaufnahme. Bilder: DGUV, Wolfgang Bellwinkel

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Autor/Interviewer: Alex Pistauer (069 29972-300), E-Mail: a.pistauer@ukh.de