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Datum: Kategorie(n): Sicherheit · Leistungen UKH · Versicherungsschutz · Drucken

Unfall im Homeoffice, was nun?

Das Coronavirus hat nicht nur das öffentliche Leben radikal verändert, auch die Arbeitswelt wurde auf den Kopf gestellt. Covid-19 hat von heute auf morgen Millionen Menschen in Heimarbeit geschickt. Ob Homeoffice oder mobiles Arbeiten: Es stellen sich Fragen zum gesetzlichen Unfallschutz und neue Herausforderungen an Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.

Über Nacht wurde der Arbeitsplatz für viele Beschäftigte in die häusliche Umgebung verlagert. Da musste unter Umständen auch einmal der Küchentisch zum Arbeitsplatz umfunktioniert werden. Wenn dann noch das Home-Schooling der Kinder beaufsichtigt werden muss oder die Betreuung der Kita-Kids hinzukommt, sind das neue, ungewöhnliche Herausforderungen. Dennoch, die Arbeit zu Hause ist für viele Beschäftigte seit einigen Monaten gelebte Realität.

Ob Befürworter oder Gegner dieser Arbeitsform: Der Trend zur Flexibilisierung der Arbeit hinsichtlich Zeit und Ort wird nicht mehr aufzuhalten sein. Experten sind sich einig, dass Arbeitsplätze der Zukunft anders aussehen werden als bisher. Ständig verbesserte mobile Endgeräte unterstützen den Wunsch, „anyplace“ und „anytime“ zu arbeiten.

Unterschied zwischen Homeoffice und mobilem Arbeiten

Telearbeit

Gemäß § 2 Abs. 7 ArbStättV (Arbeitsstättenverordnung) sind Telearbeitsplätze vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Arbeitgeber eine mit den Beschäftigten vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit und die Dauer der Einrichtung festgelegt hat. Telearbeit bezeichnet damit Arbeitsformen, bei denen Beschäftigte einen Teil ihrer Arbeit mithilfe eines vom Arbeitgeber fest eingerichteten Bildschirmarbeitsplatzes außerhalb des Betriebs erbringen. Sie sind mit der Betriebsstätte des Arbeitgebers über Informations- und Kommunikationseinrichtungen verbunden.

Mobiles Arbeiten

Im Gegensatz zur Telearbeit ist die Arbeitsform des mobilen Arbeitens (auch mobile Telearbeit oder Mobile Office genannt) bisher nicht rechtlich definiert. Charakteristisch für das mobile Arbeiten ist, dass es weder an das Büro noch an den häuslichen Arbeitsplatz gebunden sein muss. So können Mitarbeitende von einem beliebigen Ort über das mobile Netz ihre Arbeit erledigen. In Ausnahmesituationen, wie jetzt im Rahmen der Coronakrise, kann mobiles Arbeiten auch über einen längeren Zeitraum durchgeführt werden.

Gesundheit und Arbeitsschutz

Auch bei Telearbeit und mobilem Arbeiten gilt für Arbeitgeber eine Fürsorgepflicht und Verantwortung für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten. So findet das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) auch bei Telearbeit und mobilem Arbeiten uneingeschränkt Anwendung. Damit bestehen auch dort für Arbeitgeber die bekannten Schutzpflichten gegenüber den Mitarbeitenden. Die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes müssen unter Berücksichtigung der Umstände getroffen werden, die die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Die Arbeit sollte so gestaltet werden, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und gering gehalten wird.

Arbeitsstättenverordnung

Die Ausstattung mit einem dienstlichen Notebook oder gar die Nutzung privater Computer für dienstliche Zwecke fällt nicht in den Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung. Die Arbeit wird ohne Bindung an einen fest eingerichteten Arbeitsplatz außerhalb des Betriebs erledigt. Allerdings müssen Arbeitgeber*innen ihren Pflichten gemäß des ArbSchG weiterhin gerecht werden, indem sie organisatorische Maßnahmen treffen und den Beschäftigten klare Verhaltensanweisungen geben, insbesondere vor dem Hintergrund, dass kurzfristig verordnetes mobiles Arbeiten zu Hause auf Dauer wie ein Telearbeitsplatz anmuten kann – je nachdem, wie lange die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus andauern.

Versicherungsschutz

Bei der Beurteilung des gesetzlichen Unfallschutzes gibt es grundsätzlich keinen Unterschied, ob sich der Unfall im Rahmen der Telearbeit im Homeoffice oder bei mobiler Arbeit ereignet hat. Grundsätzlich gilt: Ein Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit ist ein Ein Arbeitsunfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt.
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Arbeitsunfall
und damit ist die gesetzliche Unfallversicherung zuständig. Maßgeblich ist dabei nicht unbedingt der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht – das Bundessozialgericht (BSG) spricht hier von der „Handlungstendenz“. Das heißt, die Tätigkeit, die zu einem Unfall führt, muss das Ziel haben, betrieblichen Interessen zu dienen. Diese Abgrenzung zwischen versicherter und unversicherter Tätigkeit ist aber gerade im Homeoffice nicht ganz einfach. Problematisch war die Abgrenzung immer dann, wenn sich ein Unfall in Räumen ereignete, die sowohl dienstlichen als auch privaten Zwecken dienen (z. B. im Treppenhaus).

Wem diente die unfallbringende Tätigkeit?

Das BSG hatte früher Versicherungsschutz nur dann anerkannt, wenn der Unfallort den Betriebszwecken des Unternehmens wesentlich diente und nicht dem rein persönlichen Lebensbereich zuzuordnen war (z. B. eine öffentlich zugängliche Treppe). Inzwischen haben die Richter die Rechtsprechung dahingehend konkretisiert, dass bei der Feststellung eines Arbeitsunfalls im häuslichen Bereich die objektivierte Handlungstendenz des Versicherten, eine dem Unternehmen dienende Tätigkeit ausüben zu wollen, entscheidend ist.

Aber wie lässt sich die „objektive Handlungstendenz“ im Einzelfall bestimmen? Das BSG zieht dazu zwei Kriterien heran: Zum einen müsse deutlich sein, dass die versicherte Person zum Unfallzeitpunkt subjektiv eine unfallversicherte Tätigkeit ausführen wollte. Zum andern müsse dies objektiv durch äußerlich erkennbare Umstände nachvollziehbar bestätigt werden. Wenn diese objektivierte Handlungstendenz im Unfallzeitpunkt nachgewiesen ist, besteht gesetzlicher Unfallversicherungsschutz in der häuslichen Umgebung sowohl im Rahmen der Telearbeit als auch bei mobiler Arbeit für das Unternehmen.

 

inform Ausgabe 2/2020

Beispiele aus der Rechtsprechung

2017 lag dem BSG der Fall einer selbstständigen Friseurmeisterin vor (B 2 U 9/16 R), die im Erdgeschoss ihres Wohnhauses ihren Salon betrieb. Der Waschraum für private wie geschäftliche Wäsche befand sich aber im Obergeschoss. Als sie Geschäftswäsche aus der Maschine holen wollte, stürzte die Frau im Flur ihres Wohnhauses und verletzte sich das Sprunggelenk. Das BSG hat entschieden, dass es sich in dieser Konstellation um einen Ein Arbeitsunfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt.
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Arbeitsunfall
handelte. Entscheidend sei die „objektivierte Handlungstendenz“ der versicherten Person, eine dem Unternehmen dienende Tätigkeit ausüben zu wollen. Diese Handlungstendenz sei durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt worden.

Diese Rechtsprechung hat das BSG 2018 im Fall einer Kundenbetreuerin (B 2 U 28/ 17 R) fortgeführt. Von einer Messe kommend war sie auf dem Weg zu einem geplanten Telefonmeeting auf der Treppe zu ihrem Büro im Wohnhaus gestürzt. Der zuständige Unfallversicherungsträger hatte einen Ein Arbeitsunfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt.
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Arbeitsunfall
zunächst mit der Begründung abgelehnt, es habe sich um eine überwiegend privat genutzte Treppe gehandelt. Das BSG hingegen sah eine „objektivierte Handlungstendenz“, eine dem Unternehmen dienende Tätigkeit ausüben zu wollen, als gegeben an und die Voraussetzungen für einen Ein Arbeitsunfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt.
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Arbeitsunfall
als erfüllt.

Mobiles Arbeiten am Küchentisch ist eine neue Herausforderung an Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.

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Autor/Interviewer: Alex Pistauer, E-Mail: a.pistauer@ukh.de