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Datum: Kategorie(n): Gesundheit · Sicherheit · Feuerwehr · Drucken

Der Technische Prüfdienst für die Freiwilligen Feuerwehren, Teil 1: Historie und Aufgaben

Der Technische Prüfdienst Hessen (TPH) besichtigt Feuerwehrhäuser, überprüft Einsatzfahrzeuge und -geräte, nimmt bei Herstellern Fahrzeuge ab und berät die Aufgabenträger in allen die Feuerwehren betreffenden technischen und organisatorischen Fragen. In wessen Auftrag macht er das eigentlich und wie arbeitet er mit den Feuerwehren zusammen? In unserem zweiteiligen Bericht beleuchten wir zunächst die Historie des Prüfdienstes sowie einige grundsätzliche Aspekte. In inform 4/2015 geht es dann konkret um die Revisionen.

Historie

Bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg richteten die drei hessischen Brandversicherungsanstalten, die damals das Versicherungsmonopol innehatten, einen technischen Prüfdienst ein. Dieser hatte das Ziel, die "Bedarfsträger des öffentlichen Brandschutzes" in allen feuerwehrtechnischen Fragen zu beraten, die vorhandene Ausrüstung einsatzbereit zu halten und die Maschinisten im Umgang mit den Gerätschaften zu unterweisen. Außerdem war man sich einig, dass eine unterschiedliche Ausstattung der Wehren die nötige Zusammenarbeit erheblich erschwere. Deshalb wurde die Prüfung der Einsatzbereitschaft von neu beschaffter Ausrüstung zu einem wesentlichen Aufgabenschwerpunkt.

Anfang der 1950er Jahre führte ein Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern zum Wandel des Prüfdienstes hin zu einer Dienstleistungs- und Prüfeinrichtung, welche die Brandschutzverantwortlichen in den Kommunen und Landkreisen maßgeblich unterstützte und den Aufsichtsbehörden auf Kreis- und Landesebene berichtete.

Rechtsnachfolge und Durchführung

Die Sparkassen-Versicherung übernahm den Technischen Prüfdienst 1997 als Rechtsnachfolgerin. Auf Grundlage des Hessischen Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) von 1999 trafen das Land Hessen, die Unfallkasse Hessen (UKH) und die Sparkassen-Versicherung (SV) eine Vereinbarung zur Regelung der Aufgaben und Finanzierung des Technischen Prüfdienstes.

Seit 2004, als sich die SV aus der Aufgabenwahrnehmung zurückzog, teilen sich das Land Hessen (Hessisches Ministerium des Innern und für Sport) und die UKH die Finanzierung des Technischen Prüfdienstes, der nun von der medical airport service GmbH (MAS) durchgeführt wird. Nach einer im Jahr 2014 gewonnenen Neuausschreibung wird die MAS diese Aufgabe bis Ende 2025 weiterführen.

Auftrag, Aufgaben und Ziele

Der TPH wird gemeinsam von Land Hessen (60 %) und Unfallkasse Hessen (40 %) beauftragt und finanziert. Ein Beirat – zusammengesetzt aus Vertretern der Auftraggeber – überwacht die Leistungserbringung und legt die strategische Ausrichtung fest.

Die Interessen der jeweiligen Auftraggeber sind aber durchaus unterschiedlich: Das Land Hessen – federführend sind das Brandschutzreferat des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (HMdIS) sowie die Brandschutzaufsichten der drei Regierungspräsidien – muss auf Grundlage des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes einen funktionierenden Brandschutz organisieren.

Wesentliche Bausteine sind neben der Aufsicht (durch die Regierungspräsidien) insbesondere die finanzielle Förderung von Fahrzeugbeschaffungen oder baulichen Maßnahmen.

Voraussetzung für die Übernahme eines wesentlichen Teils der Beschaffungskosten, beispielsweise für ein Einsatzfahrzeug, ist u. a. die Abnahme beim Hersteller durch den Technischen Prüfdienst.

Dabei wird überprüft, ob die geltenden Normen tatsächlich eingehalten werden oder ob der Hersteller – möglicherweise auch durch einen Kundenwunsch beeinflusst – hiervon abweicht. So wird sichergestellt, dass ein wichtiges Kriterium des HBKG, die normgerechte Ausrüstung der Feuerwehren, erfüllt wird. Darüber hinaus prüft der TPH auch Strahlenmess- und Gaswarngeräte sowie alle hydraulischen Rettungsgeräte und auch die technische Ausstattung der Wehren, u. a. alle Pumpen, direkt vor Ort. Alle Maßnahmen dienen der Einsatzfähigkeit der Wehren und werden deshalb eng mit den Landkreisen – vertreten durch die jeweiligen Kreisbrandinspektorinnen und -inspektoren (KBI) – abgestimmt. Der TPH wird damit formal im Auftrag der zuständigen Aufsichtsbehörden tätig, die gemäß HBKG berechtigt sind, jederzeit den Leistungsstand und die Einsatzbereitschaft der örtlichen Feuerwehren zu prüfen.

Die UKH hat als gesetzliche Unfallversicherung naturgemäß ein großes Interesse daran, Unfälle mit Personenschaden zu verhüten. Die kreisweit organisierten Revisionen der Feuerwehrhäuser sind darum ein zentraler Baustein der Arbeit des TPH für die Unfallkasse. Außerdem berät der Technische Prüfdienst die Feuerwehren auf Wunsch der jeweiligen Kommune und in enger Abstimmung mit der UKH bei der Planung von Um- und Neubauten. Darüber hinaus stehen die Technischen Prüfer den Aufsichtspersonen der UKH beratend zur Seite und unterstützen sie bei Fachseminaren.

Revisionen

Die rund 2.500 hessischen Feuerwehrhäuser und alle stationierten Fahrzeuge werden in einem ca. fünfjährigen Turnus besichtigt. Dabei werden die vorhandenen Mängel möglichst umfassend ermittelt und in einem gemeindebezogenen Revisionsbericht dokumentiert. Dieser Bericht geht anschließend an die Brandschutzaufsicht des jeweiligen Regierungspräsidiums, an den Kreisbrandinspektor/die Kreisbrandinspektorin und an die UKH. Dabei ist im Ergebnis für die Brandschutzaufsicht und die Kreisbrandinspektoren wichtig, ob mit den Fahrzeugen und baulichen Einrichtungen die gesetzlichen Aufgaben angemessen erfüllt werden können.

Für die UKH hingegen sind die Arbeitssicherheit und der Gesundheitsschutz für die Feuerwehrangehörigen bedeutsam. Das Regierungspräsidium informiert in einem Anschreiben die Gemeinde bzw. Stadt über die Ergebnisse der Revision. Sollte es in Sachen Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz gravierende Mängel geben, schreibt die UKH die Kommune an und fordert sie auf, die Mängel zu beseitigen sind.

Unterstützung für Kommunen
Auch wenn das alles nach "Kontrolle" und "Überwachung" klingt – im Wesentlichen geht es darum, die Kommunen bei ihren Aufgaben im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung zu unterstützen. Die Revisionsberichte liefern dazu objektive Informationen, erstellt von unabhängigen Experten. Auf dieser Grundlage können die richtigen Maßnahmen veranlasst werden. Wichtig: Hier ist zunächst die Kommune gefragt und nicht die Überwachungsbehörde. Bei bekannten Mängeln besteht Handlungsbedarf, dies schließt auch Mängel mit ein, die bei der Prüfung nicht aufgefallen waren. Sie sind in einem angemessenen Rahmen abzustellen.

Gravierende Mängel

Bei "gravierenden Mängeln" ändern sich die Regeln! Gravierende Mängel sind häufig eine Folge langfristiger Versäumnisse und den Verantwortlichen oft hinlänglich bekannt. Hier die richtigen Schlüsse zu ziehen und geeignete Maßnahmen einzuleiten, bedarf theoretisch keiner Aufsicht. In der Praxis funktioniert dies aber nicht immer, in dem Falle wird eine Behebung dieser Mängel konsequent eingefordert.



inform Ausgabe 3/2015

Vorgehensweise

Fahrzeugabnahmen und viele Beratungsleistungen orientieren sich am kurzfristigen Bedarf und werden, je nach Relevanz, mit dem HMdIS bzw. der UKH abgestimmt. Bei Fahrzeugabnahmen fahren die Prüfer direkt zum Hersteller und prüfen einzelne oder mehrere Fahrzeuge. Dadurch kann sichergestellt werden, dass mängelbehaftete Fahrzeuge gar nicht erst durch die Kommunen übernommen werden und eine fachgerechte Nachbesserung mit den im Werk vorhandenen Einrichtungen erfolgen kann. In Bezug auf die hydraulischen Rettungsgeräte (HRG) und die technische Ausstattung gibt es hingegen festgelegte Prüfzyklen. Bei den HRG beträgt er drei Jahre; in Bezug auf die Einsatztauglichkeit der Fahrzeuge, der übrigen feuerwehrtechnischen Ausrüstung sowie des baulichen Bestands der Feuerwehrhäuser ist ein Prüfturnus von ca. fünf Jahren vorgesehen. Allein im Jahr 2014 hat der Technische Prüfdienst 390 Feuerwehrhäuser mit 20 Schlauchtürmen, 1.113 Einsatzfahrzeuge, 2.067 Hydraulische Rettungsgeräte, 369 Tragkraftspritzen sowie 1.850 Strahlenmessgeräte geprüft und 204 neue Einsatzfahrzeuge abgenommen.

(Quelle: TPH Jahresbericht 2014)

Die medical airport service GmbH (MAS)

wurde als Tochter des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport AG und der B·A·D GmbH 1998 gegründet und hat sich seitdem zu einem bundesweit agierenden Dienstleister für Arbeitsmedizin, Arbeitssicherheit und Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) entwickelt. Die medical airport service GmbH stellt unter anderem die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung von Betrieben sicher – auch des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und aller Dienststellen, Behörden und Schulen des Landes Hessen mit insgesamt zirka 150.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. MAS hat ihren Hauptsitz in Mörfelden-Walldorf, ist nach DIN EN ISO 9001 zertifiziert und wird zur Qualitätssicherung regelmäßig auditiert. Der Technische Prüfdienst ist erreichbar unter a.weck@medical-gmbh.de.

Der Technische Prüfdienst der medical airport service GmbH (v. l. n. r.): Achim Weck (Teamleiter), Christian Jungmann, Andreas Zey, Matthias Thomas, Matthias Rohn und Erik Roob

Matthias Rohn bei der Pumpenprüfung

Andreas Zey prüft die Tragkraftspritze.

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Autor/Interviewer: Thomas Rhiel (069 29972-210), E-Mail: t.rhiel@ukh.de