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Datum: Kategorie(n): Sicherheit · Gesundheit · Hochschule · Versicherungsschutz · Versicherungsschutz · Drucken

Arbeitsschutz in hessischen Hochschulen

In hessischen Hochschulen bestehen unterschiedliche Regelungsarten zum Arbeitsschutz nebeneinander. Beim Erfahrungsaustausch Hochschulen mündeten Praxisbeispiele aus dem Berufsalltag in die Frage, welche Regelungsarten und Rahmenbedingungen die Umsetzung des Arbeitsschutzes befördern.

Regelungen pragmatisch betrachtet

Neben dem klassischen Seminarangebot ist der Erfahrungsaustausch ein regelmäßiger Bestandteil des UKH Bildungsprogramms. Aktuell bietet die UKH dieses Format für 13 verschiedene Branchen oder Zielgruppen an. Damit soll das direkte Fachgespräch unter Verantwortlichen einer Branche und der Austausch von Praxiserfahrungen aus den Mitgliedsbetrieben gefördert werden. Den Erfahrungsaustausch Hochschule gibt es mittlerweile seit 2001. Damals startete das Angebot mit acht Teilnehmenden. Im November 2018 nutzten bereits 37 Teilnehmer*innen die Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch.

Im vergangenen Jahr lag ein Schwerpunkt in der Integration von Sicherheit und Gesundheit in Strukturen und Abläufe, die die sogenannte Pflichtenübertragung berühren. Bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom Juni 2016 schien vielen die Pflichtenübertragung nach dem Arbeitsschutzgesetz (Arb- SchG) eine erstrebenswerte Universallösung, um Verantwortung für sichere Arbeitsplätze an Führungskräfte weiterzureichen. Doch das Gericht spezifizierte die Voraussetzungen einer erfolgreichen Pflichtenübertragung und legte fest: Die Bestimmtheit der Aufgabe ist genau zu fassen, den Verpflichteten muss eine angemessene Fachkunde vermittelt werden und auch der verpflichtete Führungskreis muss vollständig definiert werden.

Zu den üblichen Regelungsarten einer Hochschule zählen Arbeitsverträge, Dienstanweisungen, Geschäftsverteilungspläne, Prozessbeschreibungen oder auch die Pflichtenübertragung. Mit den Nebenbedingungen des BVerwG-Urteils bleibt die Regelungsart „Pflichtenübertragung“ an Hochschulen mit ihrer komplexen Organisation ein dickes Brett, das es weiterhin zu bohren gilt. Für die Zwischenzeit erscheint es daher sinnvoll, sich den bereits bestehenden Regelungen zuzuwenden und pragmatisch zu fragen, welche Regelungsart den Arbeitsschutz für welchen Bereich am überzeugendsten umsetzt. Mit dieser Frage beschäftigten sich die Teilnehmenden des Erfahrungsaustausches Hochschulen 2018 sehr intensiv.

Eine Antwort fiel den Teilnehmenden, hauptsächlich Fachkräfte für Arbeitssicherheit, nicht so leicht, weil der hochschulweite Überblick über alle bestehenden Regelungen sowie deren konkrete Umsetzung ohne ein Managementsystem kaum leistbar ist. Bei Begehungen prüfen Fachkräfte für Arbeitssicherheit, ob Belange des Arbeitsschutzes eingehalten sind. Ist dies der Fall, erübrigen sich naturgemäß Nachfragen zu den getroffenen Einzelregelungen. Bei Mängeln stellen sie jedoch häufig fest, dass hierzu eine Regelung fehlt oder eine bestehende Regelung noch unbekannt ist, und beraten folglich entsprechend. Insofern stand beim Erfahrungsaustausch nicht der systematische Überblick zu bestehenden Einzelregelungen im Fokus. Vielmehr ging es um eine exemplarische Annährung und die Frage, welche Rahmenbedingungen und welche Regelungsart die Umsetzung des Arbeitsschutzes befördern.

Hilfreiche Praxiserfahrungen

Der Austausch über Praxisbeispiele brachte den Teilnehmenden die Antwort nach den überzeugendsten Regelungsarten ein Stück näher. Zunächst präsentierten vier Hochschulen plakativ ausgewählte Regelungen und Erfahrungen ihrer Häuser (Tabelle 1). Im Anschluss daran schätzten alle Vertreterinnen und Vertreter der anwesenden hessischen Hochschulen den Bestand ihres „Regelwerks“ im Hinblick auf den Arbeitsschutz ab (Tabellen 2 und 3).

Eine gute Lösung

Fazit: Neben der momentan sehr präsenten Pflichtenübertragung nach ArbSchG bestehen an Hochschulen auch andere Regelungsarten aus rechtlich völlig unterschiedlichen Kategorien, die im Sinne des Arbeitsschutzes als funktionierend eingestuft werden können. In der Praxis wirken Einzelregelungen besser, wenn diese mit einem begleitenden Schreiben der Hochschulleitung kommuniziert werden. Wird die Regelung über einen Beschluss des Fachbereichsrats umgesetzt, wird sie auch besser umgesetzt, denn ihr Charakter bindet stark. Im Erfahrungsaustausch zeigt sich, dass ein Beschluss des Fachbereichsrats nach Hessischem Hochschulgesetz (HHG, § 44 Abs. 1 Nr. 10) eine im Arbeitsschutz bislang wenig beachtete Regelungsart ist, obwohl sie bei den Verantwortlichen eine grundsätzlich hohe Akzeptanz genießt. Auch weist sie weniger formale Hürden auf als die Pflichtenübertragung nach ArbSchG. Arbeitsschutz als Beschluss durch den Fachbereichsrat – eine vielversprechende, alternative Regelungsart.

 

inform-Ausgabe 2/2019

Tabelle 1: Exemplarisch aufgelistete Regelungsarten von vier teilnehmenden Hochschulen (Zum Vergrößern bitte klicken.)

Tabelle 2: Abschätzung zu verschiedenen Regelungsarten an der Hochschule (zum Vergrößern bitte klicken.)

Tabelle 3: Schätzung zu Hochschulbereichen, die Regelungen zum Arbeitsschutz treffen (zum Vergrößern bitte klicken.)

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Autor/Interviewer: Sabine Menne, E-Mail: s.menne@ukh.de