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Datum: Kategorie(n): Versicherungsschutz · Sicherheit · Gesundheit · Schule · Drucken

Die neue DGUV Branchenregel Schule: Präventionsinstrument für Sicherheit und Gesundheit

Anlässlich der Veröffentlichung der neuen DGUV Regel 102-601 Branche Schule lud das Sachgebiet Schulen des Fachbereichs Bildungseinrichtungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) vom 10. bis 11. September nach Kassel zum Fachgespräch ein. Eingeladen waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, die Schulen beraten und betreuen.

Die Branchenregel Schule (DGUV Regel 102-601) ist im Sinne eines anwendungsfreundlichen Präventionsinstruments ein praxisorientiertes, arbeitsplatzbezogenes Gesamtkompendium zu Sicherheit und Gesundheit in Schulen. Sie enthält und erläutert die gesetzlichen Vorgaben und aktuellen Regelungen für die schulspezifischen Belange. Die Publikation bündelt erstmals in einem Dokument die Präventionsmaßnahmen für den inneren und äußeren Schulbetrieb und richtet sich an Schulhoheits- und Schulsachkostenträger sowie an Leitungsfachkräfte.

Die DGUV Regel wurde von einer Projektgruppe des Sachgebiets Schulen erarbeitet. Neben Sachgebietsmitgliedern waren auch Vertreterinnen und Vertreter der Kultusministerkonferenz (KMK), der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, der Vereinigung kommunaler Arbeitgeber (VKA), des Bundeselternrats (BER), der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) beteiligt.

Die Adressaten der Branchenregel

Die Schule unterliegt verschiedenen Zuständigkeiten. Dies setzt ein funktionierendes Zusammenspiel der Verantwortlichen voraus. Für den inneren Schulbereich, insbesondere die Organisation des Schulbetriebs und der Lern- bzw. Lehrprozesse, sind die Ministerien und Senatsbehörden in ihrer Funktion als Schulhoheitsträger verantwortlich. Der äußere Schulbereich, etwa der Zustand der Gebäude, der Freiflächen und der Ausstattung, fällt in den Verantwortungsbereich der Kommunen und Landkreise in ihrer Rolle als Schulsachkostenträger.

Die Branchenregel beschränkt sich dabei aber nicht nur auf die Berücksichtigung der baulichen und organisatorischen Rahmenbedingungen, sondern misst auch Verhaltensweisen wie Partizipation, Toleranz und Wertschätzung eine große Bedeutung für die Prävention bei.

Das Fachgespräch in Kassel diente dazu, die Inhalte der Branchenregel Schule ausführlich vorzustellen und zu diskutieren. Unter anderem wurden rechtliche Vorgaben und die mit der Branchenregel verbundene Zielsetzung sowie die Arbeit mit der Branchenregel thematisiert. In Workshops wurden zu den 19 in der DGUV Regel enthaltenen schulspezifischen Tätigkeiten bzw. Arbeitsplätzen zusätzliche Aspekte herausgearbeitet, die in späteren Ausgaben berücksichtigt werden können. In Anlehnung an die – auch in diesem Jahr veröffentlichten – DGUV Regel Kindertageseinrichtungen soll auch bei der DGUV-Regel 102-601 durch regelmäßige Überarbeitungen der jeweils aktuell geltende Stand wiedergeben werden.

Branchenregel versus Unfallverhütungsvorschrift

Es ist beabsichtigt, nicht mehr erforderliche Einzelnormen, deren Inhalte durch andere Rechtsnormen übernommen wurden, zurückzuziehen, um Doppelungen im Regelwerk zu vermeiden. Ob und wann damit die bisherige Unfallverhütungsvorschrift (UVV) Schule durch die nun vorliegende Branchenregel überflüssig wird, wird derzeit in den Fachgremien diskutiert. Im Vergleich zur Regel beinhaltet die UVV Schule ausschließlich Angaben und Maßgaben für Schulbau und -ausrüstung. Innerhalb des Fachgesprächs wurde in der Diskussion jedoch die Frage aufgeworfen, ob möglicherweise gerade in diesen Aspekten die Branchenregel die Verbindlichkeit einer Unfallverhütungsvorschrift vermissen lässt.

 

inform-Ausgabe 4/2019

Verschiedene Zuständigkeiten setzen ein funktionierendes Zusammenspiel der Verantwortlichen voraus.

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Autor/Interviewer: Michael Protsch, E-Mail: m.protsch@ukh.de