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Datum: Kategorie(n): Sicherheit · Gesundheit · Gefahrstoffe · Drucken

Normen – Sicherheitsstandards für Arbeitsschutz

Eine Norm kann vom eigentlichen Wortinhalt die verschiedensten Lebensbereiche betreffen. Allgemein versteht man unter Normen einheitliche Regeln, Leitlinien oder Merkmale. Diese werden immer internationaler: Normung hat vom Ende des letzten Jahrhunderts bis heute eine rasante Entwicklung genommen, die erst eine nationale und europäische, zunehmend auch eine globale Bedeutung erreicht. Wofür genau brauchen wir eigentlich Normen beim Thema Arbeitsschutz? Ein Versuch, die Bedeutung von Normen ins Bewusstsein zu rücken …

Historie der Normung

Durch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, heute Europäische Union, ist einer der weltgrößten Binnenmärkte entstanden. Produkte aus jedem europäischen Mitgliedsstaat haben ungehinderten Zugang zu diesem Markt. Damit nationale Regelungen nicht eventuelle Handelshemmnisse darstellen, sind gemeinsame europäische Sicherheitsstandards für die gehandelten Produkte erforderlich.

Die Sicherheit von Produktanforderungen wurde im Rahmen der europäischen Harmonisierung weg von den Unfallkassen und Berufsgenossenschaften fast ausschließlich in den Bereich der Normung verlagert. Dabei gibt die Europäische Union mit jeweils eigenen Richtlinien für die verschiedenen Produktgruppen grundlegende Sicherheitsstandards vor, überlässt die konkrete Ausgestaltung aber Normungsgremien mit fachlicher Expertise aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten.

Die europäischen Richtlinien werden in den einzelnen Mitgliedsstaaten in nationales Recht überführt. In Deutschland geschieht dies beim Inverkehrbringen von Produkten (z. B. Maschinen) mit dem Produktsicherheitsgesetz und den entsprechenden Verordnungen, wobei jede Einzelverordnung eine bestimmte EU-Richtlinie umsetzt.

Harmonisierte Normen

Für diese Produktbereiche gibt es die sogenannten harmonisierten Normen. Sie gelten in allen europäischen Ländern. Ihnen kommt eine besondere, herausgestellte Bedeutung zu. Sie werden durch europäische Normungsorganisationen erarbeitet und von der Europäischen Kommission beauftragt bzw. mandatiert. Die Harmonisierung wird im Amtsblatt der europäischen Union bekannt gegeben. Umgesetzt werden sie vom Deutschen Institut für Normung. Nach DIN EN wird die Nummer der Norm genannt.

Baut ein Hersteller seine persönliche Schutzausrüstung oder Maschine, z. B. Motorsäge, nach den Anforderungen einer solchen harmonisierten Norm, kann er davon ausgehen, dass sein Produkt auch die Anforderungen der entsprechenden Richtlinie, hier die der Maschinenrichtlinie, einhält. Die Einhaltung der Anforderungen der entsprechenden europäischen Richtlinie und das Bescheinigen der Konformität mit der Richtlinie sind dann unter anderem die Grundlagen für die CE-Kennzeichnung.

Es gibt aber auch eine Vielzahl von Produkten mit sicherheitsrelevanter Bedeutung, die nicht von einer speziellen europäischen Richtlinie erfasst und beschrieben werden. Hier besteht ein Interesse der Hersteller, einheitliche Standards festzulegen. Das Produktsicherheitsgesetz regelt diesen nicht harmonisierten Bereich ähnlich wie den durch Richtlinien beschriebenen, europäisch harmonisierten Bereich.

Normen für Spielgeräte

Ein Beispiel im nicht harmonisierten Bereich kann die Spielgerätenorm DIN EN 1176 Teile 1-11 sein. Diese Norm wird im Zusammenhang mit dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) national gelistet. Der Hersteller eines Spielgeräts kann davon ausgehen, dass er, wenn er nach dieser Norm baut, die Anforderungen des ProdSG erfüllt.

Ein wesentlicher Unterschied zum harmonisierten Bereich besteht jedoch. Der Hersteller darf keine CE-Kennzeichnung anbringen. In diesem Produktbereich lassen daher viele Hersteller eine freiwillige Prüfung durch eine Prüfstelle durchführen und dürfen dadurch das bekannte GS-Zeichen („Geprüfte Sicherheit“) führen.

Globalisierte Normung – eine Herausforderung für die Unfallkassen

Schlagworte wie Globalisierung sind seit Längerem in aller Munde, ebenso wie die verschiedenen Freihandelsabkommen, z. B. TTIP oder CETA. Diese größer werdenden Freihandelsbereiche verlangen nach angepassten Produktanforderungen, die es den Herstellern erleichtern, nach internationalen Standards ihre Produkte zu verkaufen. Die internationale Normung schreitet voran und stellt nationale Institutionen, die sich für Sicherheitsanforderungen engagieren, vor große Herausforderungen.

Die Unfallkassen und Berufsgenossenschaften mussten sich dieser Entwicklung anpassen. Im Regelwerk der Unfallversicherungsträger sind die sogenannten Beschaffenheitsanforderungen, also die konkreten Produktanforderungen, weitgehend durch die angesprochenen Normen substituiert. Im Regelwerk der Unfallversicherungsträger sind vorwiegend Belange des betrieblichen Arbeitsschutzes geregelt. Auf Normen wird aber verwiesen. In der Unfallverhütungsvorschrift Kindertagesstätten wird zum Beispiel die Einhaltung der zuvor genannten Spielplatznorm gefordert.

Die Unfallversicherungsträger haben die Expertise und Erfahrung aus dem Unfallgeschehen sowie der Beratungspraxis ab den 1990er-Jahren in die Normung eingebracht und sie besetzen auch heute noch relevante Ausschüsse. Je nach fachlichem Schwerpunkt bleiben die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen also weiter engagiert.

Die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse europaweit und international stellt zunehmend eine personelle Herausforderung dar. Für einen einzelnen Unfallversicherungsträger ist die Besetzung aller relevanten Normungsausschüsse insbesondere international kaum zu leisten. Die fachliche Expertise der verschiedenen Unfallversicherungsträger wird daher z. B. in Sachgebieten gebündelt.

Die Rolle der Normen in der Präventionsarbeit

Normen mit arbeitsschutzrelevanten Aussagen ersetzen nicht die Präventionsarbeit der Unfallversicherungsträger. Im Gegenteil: Die beschriebene Entwicklung hat die Unfallversicherungsträger vor weitere Aufgaben und Herausforderungen gestellt. Die Vorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger stellen in Verbindung mit dem staatlichen Recht sowie den entsprechenden Produktnormen ein modernes kohärentes Regelwerk dar.

Bauliche Anforderungen

Neben der Produktsicherheit ist ein weiterer Normen-Bereich für den Arbeitsschutz relevant: die Regelungen zu baulichen Anforderungen. Ist in diesem Artikel die Rede von Globalisierungsbestrebungen, wird es dagegen im Bauordnungsrecht wieder zunehmend regional. Bauordnungsrecht liegt in Deutschland im Kompetenzbereich der 16 Bundesländer. Die rechtlichen Grundlagen stellen hier die Bauordnungen der Länder dar. Korrespondierend mit der jeweiligen Bauordnung gibt es eine Liste und Übersicht der im Land Hessen bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen. Diese Normen sind Genehmigungsgrundlage und haben Schnittstellen mit Themen des Arbeitsschutzes. Gefahrenabwehr und Arbeitsschutz haben hier parallele Schutzziele.

 

inform Ausgabe 3/2020

Maschinen gehören zum harmonisierten Bereich und müssen eine CE-Kennzeichnung tragen.

Die Spielgerätenorm gehört zum nicht harmonisierten Bereich.

Leitern gehören auch zum nicht harmonisierten Bereich. Deswegen haben Sie keine CE-Kenn- zeichnung.

Bild: ©Adobe Stock, Alterfalter

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Autor/Interviewer: Jens Kramer, E-Mail: j.kramer@ukh.de